Stammzellen-Debatte.de: Bundestag-Ausschussanhörung zur Stammzellgesetz-Änderung am 03.03.08

Am 03.03.08 gab es im Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung des Deutschen Bundestages eine fünfstündige Expertenanhörung zur möglichen Änderung des Stammzellgesetzes. Zur Debatte standen vier Gesetzentwürfe und ein Antrag, die bereits in einer Bundestagsdebatte am 14.02.08 ausführlich diskutiert wurden (siehe dazu das Themenspecial zur Bundestagsdebatte über eine Änderung des Stammzellgesetzes am 14.02.08). Hierzu sollten die Experten vorab schriftlich anhand von Leitfragen Stellung beziehen. In der Anhörung hatten die Abgeordneten dann Gelegenheit, weitere Fragen zu stellen (siehe Materialien unten).

Insgesamt betrachtet waren die Darlegungen in der kontrovers geführten Ausschussanhörung weithin eine Wiederholung dessen, was bereits Sachverständige bei einer Anhörung im Mai 2007 gesagt hatten (siehe dazu das Wortprotokoll vom 03.03.08 inklusive schriftlicher Stellungnahmen). Sowohl Befürworter einer Stichtagsverschiebung bzw. Streichung als auch die Gegner sahen sich in ihren Argumenten durch die Ausführungen der Experten bestärkt. Nach Ansicht der Abgeordneten Priska Hinz (Bündnis 90 / Die Grünen), Julia Klöckner (CDU), Herta Däubler-Gmelin (SPD) und Hans-Michael Goldmann (FDP), allesamt Gegner einer Stichtagsverschiebung und Initiatoren eines entsprechenden überfraktionellen Gesetzentwurfes, sei mit den in Deutschland zugelassenen Stammzelllinien nach wie vor Grundlagenforschung möglich. Von den Sachverständigen seien wissenschaftliche, rechtliche und ethische Argumente dargelegt worden, die die Gefahren einer Änderung des Stammzellgesetzes belegten. Dagegen seien keine plausiblen Argumente vorgebracht worden, die eine Änderung des Stammzellgesetzes in der Stichtagsfrage rechtfertigten.

Bundestagsentscheidung nach Ostern

Medienberichten zufolge hat nun am 05.03.08 der Ausschuss ohne weitere Debatte seine Beratungen zu dem Thema beendet. Änderungen an den Anträgen wird es offensichtlich nicht geben. Nach Ostern soll der Bundestag nun endgültig über eine Novellierung des Stammzellgesetzes entscheiden. Bis dahin haben die Abgeordneten noch Gelegenheit, sich ausführlich mit den vorhandenen Materialien zu befassen und eine Gewissensentscheidung zu fällen.

Materialien zur Bundestags-Ausschussanhörung am 03.03.08 zur Stammzellgesetz-Änderung

Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung: Wortprotokoll 53. Sitzung, 03. März 2008, Öffentliche Anhörung zum Thema "Änderung des Stammzellgesetzes"
Deutscher Bundestag Protokoll 16/53, 16. Wahlperiode
Gesamt: 208 Seiten, davon 59 Seiten Protokoll (4 MB)
Anm.: Darin enthalten sind auch die Schriftlichen Stellungnahmen aller Sachverständigen und der Fragenkatalog zur Anhörung.

Pressespiegel zur Ausschussanhörung am 03.03.08

Nachfolgend finden Sie einen kleinen Pressespiegel zur Ausschussanhörung am 03.03.08 zur Stammzellgesetz-Änderung.

Heftige Kontroverse im Bundestag
Anhörung des Bundestags-Forschungsausschusses: Befürworter embryonaler Stammzellforschung geben sich polemisch und sprechen international angesehenen wissenschaftlichen Kollegen die Zuständigkeit ab – Theologen lassen Nähe zu kirchlichen Positionen vermissen
Von Christian Poplutz
DIE TAGESPOST 06.03.08

Das Hoffen auf die Wunderzellen
Sascha Karberg
Viele Fragezeichen säumen den Weg zu einer Stammzelltherapie
Stammzellen sind ein Hoffnungsträger der Medizin. Aber es sind noch eine Menge Probleme zu lösen, bevor Stammzelltherapien gegen Volkskrankheiten wie Alzheimer, Diabetes oder Parkinson Wirklichkeit werden.
Das Parlament Nr. 10 / 06.03.08

Forschungsausschuss schließt Arbeit an Stammzellgesetz ab
Berlin – Der Bundestags-Forschungsausschuss beendet an diesem Mittwoch seine Beratungen über eine Novellierung des Stammzellgesetzes.
DEUTSCHES ÄRZTEBLATT 04.03.08

„Stammzellen werden immer schlechter“
Berlin - In einer Anhörung des Bundestags zur möglichen Reform des Stammzellengesetzes haben Juristen, Naturwissenschaftler, Ethiker und Politiker Chancen und Risiken ausgelotet.
TAGESSPIEGEL 04.03.08

"Nicht alles soll machbar sein"
Interview mit Peter Radtke zum Stammzellgesetz
Darf mit embryonalen Stammzellen geforscht werden - und was bringt das Kranken und Behinderten? Der behinderte Schauspieler Peter Radtke, der dem Nationalen Ethikrat angehörte und auch im Nachfolgegremium, dem Deutschen Ethikrat, sitzt, lehnt im tagesschau.de-Interview eine Gesetzes-Lockerung ab
TAGESSCHAU.DE 04.03.08

"Das Gesetz anpassen"
Interview mit Krebsforscher Professor Otmar Wiestler zur Stammzellforschung
FRANKFURTER RUNDSCHAU 04.03.08

Flach: Anhörung bestätigt Entwurf zur Änderung des Stammzellgesetzes
BERLIN. Zur Anhörung im Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung des Deutschen Bundestages zum Stammzellgesetz erklärte die Initiatorin des Antrages „Gesetz für eine menschenfreundliche Medizin“ und technologiepolitische Sprecherin der FDP-Bundestagsfraktion Ulrike FLACH:
Die Anhörung der Experten hat unsere Gruppe in zwei wichtigen Punkten bestätigt.
PRESSEMITTEILUNG Ulrike Flach, MdB, FDP 04.03.08

Mühsame Kompromisssuche
Experten-Anhörung zum Stammzell-Gesetz vor dem deutschen Bundestag
Forschungspolitik. - Bis Ostern will der Deutsche Bundestag entscheiden, ob zukünftig - wie von vielen Wissenschaftlern gefordert - neue embryonale Stammzellen aus dem Ausland importiert werden dürfen. Vorbereitend dazu hörte sich der Forschungsausschuss heute bereits die Einschätzungen von Experten an. Der Wissenschaftsjournalist Michael Lange fasst die Sitzung im Gespräch mit Uli Blumenthal zusammen.
DEUTSCHLANDFUNK 03.03.08

Die Experten bleiben uneins
Expertenanhörung zur Stichtagsverschiebung im Stammzellgesetz
DOMRADIO 03.03.08

Experten haben unterschiedliche Positionen zur Würde von Embryonen
Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung (Anhörung)/
Berlin: (hib/SKE) Bei der Anhörung des Ausschusses für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung am Montag zeigten sich die zwölf Sachverständigen uneins über eine mögliche Änderung des Stammzellgesetzes (16/7981, 16/7982, 16/7983, 16/7984 und 16/7985).
HIB Heute im Bundestag 063/2008, 03.03.08

Experten beraten über Änderung des Stammzellgesetzes
Öffentliche Anhörung des Ausschusses für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung
MITTEILUNG Deutscher Bundestag 03.03.08

Anhörung „Embryonale Stammzellen“: Befürwortern der embryonalen Stammzellforschung gehen die Argumente aus
Anlässlich der heutigen Anhörung zum Stammzellgesetz erklärt der CDU-Bundestagsabgeordnete Hubert Hüppe, Urheber eines fraktionsübergreifenden Gesetzentwurfes zum Stammzellgesetz, der auf die Abschaffung der umstrittenen Forschung mit menschlichen embryonalen Stammzellen zielt, und in der 14. und 15. Wahlperiode stv. Vorsitzender der Enquete-Kommission "Ethik und Recht der modernen Medizin":
Die Anhörung hat bestätigt, dass die vor Jahren verhießenen Therapien in zehn Jahren weltweiter Forschung mit menschlichen embryonalen Stammzellen und nach sechs Jahren Stammzellgesetz ausgebliebensind.
PRESSEMITTEILUNG Hubert Hüppe, MdB, CDU 03.03.08

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