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11.06.11: Bundestagsbeschluss: Regierungskoalition lehnt Ausweitung der Forschung an adulten Stammzellen ab

Die Regierungskoalition sieht keine Notwendigkeit die Forschung an adulten Stammzellen auszuweiten. Union und FDP lehnten bei einer Plenarsitzung am 09.06.11 im Deutschen Bundestag einen entsprechenden Antrag der SPD-Fraktion gegen die Stimmen der drei Oppositionsfraktionen ab. Der Antrag (Drucksache 17/908), der bereits im März letzten Jahres gestellt wurde, fand damit keine Mehrheit. (Siehe dazu Neues vom 16.03.10: SPD-Bundestagsfraktion fordert Ausweitung der Forschung an adulten Stammzellen.) Das Parlament folgte mit der Entscheidung einer Empfehlung des Ausschusses für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung (Drucksache 17/3618).

Nach dem Willen der SPD-Fraktion sollte die Bundesregierung die adulte Stammzellforschung über die bereits gemachten Förderzusagen hinaus stärker unterstützen. Die Unterzeichner regte zudem die Standardisierung von Herstellungsprozessen und die Qualitätssicherung von Produkten aus dem Bereich der regenerativen Medizin an. Um diese Ziele zu erreichen, sollten die Bundesministerien für Bildung und Forschung, Gesundheit, Justiz sowie Wirtschaft und Technologie ressortübergreifend zusammenarbeiten. Die SPD-Fraktion hatte ihre Forderung damit begründet, dass die adulte Stammzellforschung und die regenerative Medizin sich noch überwiegend im Stadium der Grundlagenforschung befänden. Klinische Studien deuteten aber darauf hin, dass es verschiedene gute Ansätze für interessante Heilungsstrategien gebe. Beispielsweise stellten adulte Stammzellen aus dem Knochenmark eine hochinteressante Quelle für neue Therapien zur Organregeneration dar.

Antragsforderungen laut Union und FDP weitgehend erfüllt

Die Abgeordneten der CDU/CSU-Fraktion Eberhard Gienger und Dr. Thomas Feist sowie Dr. Peter Röhlinger (FDP) begründeten die Ablehnung des SPD-Vorstoßes in ihren zu Protokoll gegebenen Reden damit, dass der Antrag längst überholt und viele Forderungen bereits erfüllt bzw. auch entbehrlich seien. "Im Übrigen wurde von verschiedenen Gremien bereits bestätigt, dass die derzeitigen Mittel, die der Bund zur Verfügung stellt, den Anforderungen im vollen Umfang gerecht werden. Dies könnte die Opposition zur Kenntnis nehmen. Wir sind auf dem Laufenden", erklärte Gienger. Zugleich betonte er: "Sollten sich Veränderungen im Bereich der adulten Stammzellforschung ergeben, werden wir uns entsprechend beraten. Seien Sie versichert, dass auch wir große Hoffnung auf diese Forschung setzen, birgt sie doch das Potenzial, Menschen mit Behinderungen und/oder schweren Krankheiten zu therapieren."

René Röspel, Bioethik-Experte der SPD und Initiator des Antrags, kritisierte die Ablehnung der Regierungskoalition. "In den Ausschussberatungen hat die Fraktion der CDU/CSU betont, dass wir uns in den Zielen unseres Antrages einig seien. Die Kritik an unserem Antrag, die als Begründung für die ablehnende Haltung der Regierungsfraktion herhalten musste, wirkte hingegen sehr vorgeschoben. Der Tenor lautete: Alles in bester Ordnung, wir brauchen keine Veränderungen in Förderpraxis und Regelungswerken", erklärte Röspel in seiner zu Protokoll gegeben Rede. "Mit dieser Feststellung unterscheidet sich die CDU/CSU massiv von den Einschätzungen der Expertinnen und Experten, die in der Forschung und - frühen - Praxis der regenerativen Medizin tätig sind. Um es in den Worten der Überschrift unseres Antrages zu sagen: Wir wollten Deutschlands Spitzenposition ausbauen und uns nicht mit der Einschätzung begnügen, dass heute alles schön und gut sei", so Röspel.

Mit ihrem Antrag habe man erreichen wollen, dass das Thema Stammzellforschung und regenerative Medizin nicht unter den Tisch fällt. Dies sei ihnen gelungen. "Wir haben Vorschläge unterbreitet, wie wir gemeinsam die Erfolgsgeschichte fortschreiben können. Wir bedauern sehr, dass die Regierungsfraktionen diesen Impuls nicht aufgenommen und verstärkt haben", erklärte Röspel. "Auch wenn Sie heute unseren Antrag ablehnen, so nehmen Sie sich bitte unsere Vorschläge zu Herzen und entwickeln Sie die hilfreichen Regelungen und Fördermaßnahmen für die Stammzellforschung und regenerative Medizin weiter - im Sinne der gemeinsamen Sache, die wir in den Ausschussberatungen so klar erkennen und feststellen konnten", appellierte er abschließend an die Regierungsabgeordneten.

In den Medien wurde das Thema nicht aufgegriffen bzw. es fanden sich keinerlei Artikel dazu.
 

Zugehörige Dokumente:

• Adulte Stammzellforschung ausweiten, Forschung in der regenerativen Medizin voranbringen und Deutschlands Spitzenposition ausbauen
  Antrag der Abgeordneten René Röspel, Dr. Ernst Dieter Rossmann, u.a. und der Fraktion der SPD
  Deutscher Bundestag,17. Wahlperiode, Drucksache 17/908 03.03.10
   
• Plenarprotokoll 17/34 zur 34. Sitzung Deutscher Bundestag, 25.03.10
  Dort Tagesordnungspunkt 28, S. 3144A - 3145C
  Überweisungen im vereinfachten Verfahren ohne Debatte.
  Beschluss: S. 3145B - Überweisung an die folgenden Ausschüsse:
  Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung (federführend), Ausschuss für Familie, Senioren, Frauen und Jugend, Ausschuss für Gesundheit, Ausschuss für Wirtschaft und Technologie, Innenausschuss, Rechtsausschuss
   
• Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung (18. Ausschuss)
  zu dem Antrag der Abgeordneten René Röspel, Dr. Ernst Dieter Rossmann, Dr. Hans-Peter Bartels, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der SPD – Drucksache 17/908 –
  Adulte Stammzellforschung ausweiten, Forschung in der regenerativen Medizin voranbringen und Deutschlands Spitzenposition ausbauen
  Deutscher Bundestag, 17. Wahlperiode, Drucksache 17/3618, 03.11.10
   
• Plenarprotokoll 17/114 zur 114. Sitzung Deutscher Bundestag, 09.06.11
  Dort Tagesordnungspunkt 25: Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung zu dem Antrag der Abgeordneten René Röspel, Dr. Ernst Dieter Rossmann, Dr. Hans-Peter Bartels, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der SPD: Adulte Stammzellforschung ausweiten, Forschung in der regenerativen Medizin voranbringen und Deutschlands Spitzenposition ausbauen
  Beschluss: S. 13141C - Ablehnung der Vorlage (17/908)

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